In Kaiserslautern ist eine Neugestaltung des Schillerplatzes, als ein zentraler Ort der Innenstadt Kaiserslauterns, geplant. Der Verein für Baukultur und Stadtgestaltung Kaiserslautern e. V. be- grüßt entsprechende Visionen und möchte das Projekt beratend begleiten sowie einen entsprechenden sinnvollen Einbezug weite- rer Gebiete im Anschluss an dieses Areal "Schillerplatz" gesichert wissen.

Folgend finden Sie den "Auftaktartikel" der Rheinpfalz und die da- rauf folgende Presseerklärung unserer Vorstandschaft.

Die Presseerklärung des Vereins auf den erstgenannten Artikel:

Wenn die oben angekündigte Kommunikation und Aktivität in Sa- chen Schillerplatz und "Neue Mitte" so abläuft wie die Neukonzep- tionierung der Eisenbahnstraße, dann wird man den möglichen Nicht-Erfolg ohne Seher-Fähigkeiten prognostizieren können. Die Eisenbahnstraße ist vom Kundenstrom abgehängt und von der Stadt wird das Problem mal einfach totgeschwiegen. Lesen sie u. a. Artikel.

Im Bericht über die Anwohnerinformation bzgl. des Themas „Schillerplatz“ betont die Vertreterin der Stadtverwaltung, dass das Projekt schon lange im Fokus der Verwaltung sei. Alleine durch Fokusierung wird noch nichts bewegt. Es fehle das Geld. Nun erinnere man sich, dass weiland behauptet wurde, ECE als großer Profiteur des Mall-Baus, würde der Stadt bei der Innen-stadtgestaltung finanziell helfend beistehen. Die bis 90%ige !!! Förderqoute des Landes für den Städtebau muss zuerst einmal eingetragen werden – oder handelt es sich hier um eine zwang- haft gesuchte Entschuldigung für Verzögerungen? Man wird es sehen.

Baudezernent Kiefer kann die Dauer der Baumaßnahmen auf neuneinhalb Monate präzisieren. Das suggeriert in dieser Ge- nauigkeit eine sehr weit fortgeschrittene detaillierte Planung. Dem entgegenzusetzen wäre die Tatsache, dass in mehreren Ab- schnitten gearbeitet werden soll (Genaues weiß man nicht!). Das zeigt wieder eine unkonkrete Planung.

Interessant ist hierbei grundsätzlich die Unterteilung in Bauab- schnitte. In Sachen Friedenskapelle hatte Kiefer einer Unter- teilung in Abschnitte eine Absage erteilt. „Das mache man so nicht!“ Er forderte vorab einen Gesamtbetrag in Höhe von 85.000,00 EUR vom Verein für Baukultur und Stadtgestaltung. In Sachen Schillerplatz ist aus unerfindlichen Gründen eine Durch-führung in mehreren Bauabschnitten möglich. Hier wird doch nicht am Ende mit zweierlei Maß gemessen?

Die Fraktionen der FWG und SPD geben ihre Zustimmung zur Gestaltung des Schillerplatzes in der Form nicht. Das ist gar nicht unvernünftig. Wie in unserem relativ frühen Statement vom 24. Jan. 2015 zu lesen ist, war diese Idee des Einbezuges der Frucht- halle schon viel früher geboren. Wir gingen sogar noch weiter und würden langfristig den originären Zweck der Fruchthalle im Erd- geschoß als Markthalle befürworten. Dies muss von langer Hand geplant und mit einbezogen werden. Der ehemalige Oberbürger- meister Kaiserslauterns, Gerhard Piontek, hatte Ende der 1990er Jahre sogar eine noch weitreichendere Vision: Der Einbezug des Rathausareals, so dass zwischen Rathaus und Schillerplatz eine Flaniermeile entstünde, die auch mittels Wasserläufen u. dgl. ge- staltet werden könnte und einen unvergleichlichen Freizeitwert für die Innenstadt hätte. Diese Vorstellungen gab es, wie erwähnt, schon vor 20 Jahren! Das Ganze würde aber eine sehr komplexe und durchdachte Planung voraussetzen und natürlich auch ein echtes Interesse. Aber man könnte sich damit auch ein Denkmal setzen – aber Halt: Denkmäler sind ja ein No-Go!

Schon sehr frühzeitig hat der Verein ein ausführliches Statement und fachliche Betrachtung ausgearbeitet. Leider wurde dies in der Öffentlichkeit bisher totgeschwiegen. Es werden nämlich auch manche unbequemen Tatsachen und Aussagen hinterfragt.

Lesen Sie in dieser Rubrik Schillerplatz unseren Entwurf vom 24. März 2017 und unsere Pressemitteilung vom 26. März 2017 durch (s. o.).

In der Rheinpfalz erschien zu Beginn 2018 eine kleine Serie, in der die Parteien für sie wichtige Standpunkte zu ihnen wichtigen Themen äußern konnten. Wir haben in einer kleinen Zusammen-schau die Meinungen zu den Themen "Pfaffgelände" und "Innen-stadt" unten zusammengestellt. Im Anschluss haben wir ein paar Aspekte kommentiert.

Anmerkungen zu den Äußerungen:

SPD - Pfaffgelände

Hier schreibt die SPD, dass sie trotz aller Widrigkeiten ihre Politik nicht verlassen will. Der Widerstand und das Begehren der Bürger in Kaiserslautern werden als "Widrigkeiten" bezeichnet. Man denkt gar nicht daran, am eigenen Politik-Willen und -Stil was zu ändern. Wenn, dann nur auf Grund großen Drucks (siehe Pfaffkantine, Seeberger-Bau).

SPD - Innenstadt

Für die SPD geht es offensichtlich nur noch um die Frage, dass der Bus-Verkehr zwischen Schillerplatz und Fruchthalle heraus-genommen wird - egal, wie praktikabel und kostenintensiv das Ganze aussehen wird. Die gleiche Argumentation kann man auch zur Offenlegung der Lauter anführen. Offenlegung heißt: Pumpen des Wassers auf ein sichtbares Niveau - wo ist hier die Nachhalt-igkeit? Da wird schon klar, warum sich die treuen Vasallen von den Grünen nicht zum ökologischen Unsinn der Lauter-Offenlegung äußern ...

Grüne - Pfaffgelände

Wiesemann will dafür eintreten, dass der städtebauliche Rahmen-plan des Pfaffgeländes weiterentwickelt wird. Weiterentwicklung könnte auch mal bedeuten, dass der Nicht-Abriss des Kantinen-Gebäudes auch fixiert wird. Aber Wiesemann ist eigentlich gar nicht so sehr für Weiterentwicklung von Plänen. Vielmehr vertritt er in seinen planwirtschaftlichen Vorstellungen die Meinung, dass alte Pläne immer gelten müssen. Das hatte er auch seinerzeit bei der Diskussion um den Abriss des Brückenpfeilers verdeutlicht, als er immer auf einem (uralten) Bebauungsplan beharrte; also: keine Spur von "Weiterentwicklung"!

Grüne - Innenstadt

Dass sich die Grünen keine Meinung zur Innenstadt leisten können, wurde unter "SPD - Innenstadt" dargelegt.

FWG - Pfaffgelände

Die FWG will Transparenz. Gut! Dann soll diese Bitte auch in die sog. Koalition, die für die Mehrheitsbeschaffung des OB Weichel existiert, transportiert werden. Klare, selbst gegebene, Anwei-sung im Aufgabenbuch der FWG.

FWG - Innenstadt

Die Gestaltung des Burgbergs ist als lobenswertes Ziel hervorzu-heben. Wenigstens ist in diesem Zshg. die unselige Offenlegung der Lauter nicht genannt - denn dies würde das Konzept gleich wieder ruinieren.

Linke - Pfaffgelände

Die Fraktion der Linken bringt das Urban Gardening ins Spiel. Ein Aspekt, der bei jeglicher Diskussion sehr am Rande behandelt wurde. Dies wäre eigentlich ein grünes Thema - aber Wiesemann befasst sich lieber mit Plänen. Man kann gespannt sein, ob dies Wohlgefallen bei der herrschenden Mehrheit findet oder man es nur, weil es aus der Oppostion kommt, totschweigt oder gar ablehnt.

FDP - Pfaffgelände und Innenstadt

Die FDP-Fraktion ist die Einzige, welche bei beiden Themen Bürger-Willen (und nicht nur Investoren-Willen) und auch Vernunft berücksichtigen.